Altlastensanierung ist Umweltschutz

Die HIM GmbH, ein Unternehmen der Kreislaufwirtschaft, ist seit 1972 im Bereich der Abfallentsorgung tätig und bietet fachgerechte Gesamtentsorgungs- und Gesamtsanierungslösungen an. Sie erhielt im Jahre 1989 per Rechtsverordnung den Auftrag des Landes als Träger der Altlastensanierung in Hessen tätig zu werden. Die HIM GmbH gründete für die Durchführung des Landesauftrages den Geschäftsbereich Altlastensanierung (HIM-ASG).

Grundlagen

Nach den Regelungen des Hessischen Altlasten- und Bodenschutzgesetzes (HAltBodSchG) vom 28. September 2007 kann in den Fällen, in denen Sanierungsverantwortliche nicht oder nicht rechtzeitig herangezogen werden können, insbesondere wegen der Dringlichkeit der Sanierung der Altlast oder schädlichen Bodenveränderung die Bestandskraft einer Anordnung nicht abgewartet werden kann oder die Sanierungsverantwortlichen zur Durchführung der Sanierung nicht in der Lage sind, die Bodenschutzbehörde dem Träger der Altlastensanierung die Durchführung der Maßahme nach dem Bundes-Bodenschutzgesetz (BBodSchG) übertragen, ohne dass dieser Sanierungsverantwortlicher wird (Paragraph 12 HAltBodSchG). Die Sanierung erfolgt dann aus Mitteln des Landes Hessen. Wenn die Sanierung mit Landesmitteln durch den Träger der Altlastensanierung erfolgt, hat das Land einen Kostenerstattungsanspruch gegenüber den Sanierungsverantwortlichen (Paragraph 13 Abs. 2 HAltBodSchG).

Aufgaben

Das Land Hessen - vertreten durch die jeweiligen Regierungspräsidien - überträgt der HIM-ASG die Aufgabe, Altlasten oder schädliche Bodenverunreinigungen zu untersuchen und zu sanieren, wenn der Sanierungsverantwortliche nicht oder nicht rechtzeitig herangezogen werden kann.

Dazu erbringt die HIM-ASG die folgenden Leistungen:

  • Projektmanagement und -steuerung
  • fachliche Beratung des Auftraggebers
  • Öffentlichkeitsarbeit und Bürgerbeteiligung
  • Durchführung von Forschungs- und Entwicklungsvorhaben

Zur Abwicklung von Sanierungsprojekten bedient sich die HIM-ASG externer Auftragnehmer, die mit der fachtechnischen Begutachtung, Veranlassung und Durchführung von Erkundungsmaßnahmen, Datenauswertung und Bauleitung beauftragt werden. Dabei werden die Grundsätze des öffentlichen Auftragswesens beachtet. Die operative Steuerung des Gesamtvorhabens erfolgt durch die HIM-ASG-Projektleitungen.

Die Mittel zur Projektabwicklung und Sanierungsdurchführung werden der HIM-ASG auf der Grundlage eines Jahresvertrages, der zwischen dem Land Hessen und der HIM GmbH geschlossen wird, zur Verfügung gestellt. Dabei wird eine ausgewogene Verteilung der Finanzmittel auf größere und kleinere Projekte vorgenommen, wobei die Drindlichkeit von Maßnahmen, der Stand der Arbeiten und die verfügbaren Mittel berücksichtigt werden.

Bearbeitungsgrundsätze

Bei der Durchführung ihrer Aufgaben orientiert sich die HIM-ASG an folgenden Grundsätzen:

  • Bewohnte Altlasten haben Priorität bei der Finanzierung und Bearbeitung, da hier die Gesundheit von Menschen unmittelbar betroffen sein kann.
  • In vielen Fällen sind unverzügliche Gefahrenabwehrmaßnahmen erforderlich.
  • Die Sanierung durch Entfernung der Schadstoffe erfolgt soweit technisch möglich und angemessen.
  • Nicht immer müssen Schadstoffe vollständig entfernt werden. Eine nutzungsbezogene Sanierung oder auch die Nutzung von natürlichen Abbau- und Rückhalteprozessen optimieren den Umfang von Sanierungsmaßahmen.
  • Für Altlastensanierung und Flächennutzung sind integrierte Strategien zu entwickeln, um einen wirksamen Beitrag zum Flächenrecycling zu leisten.

Bürgerbeteiligung

Altlasten können erhebliche Auswirkungen auf die Lebensumstände und -gewohnheiten von Menschen haben, die auf Altlasten leben oder in anderer Weise von ihnen betroffen sind, bis hin zur Gefährdung ihrer Gesundheit. Aber auch die Durchführung der Sanierung kann die Betroffenen in vielfältiger Weise und unterschiedlichem Umfang beeinträchtigen.

Umfassende und aktive Öffentlichkeitsarbeit, eine Beteiligung aller Interessen und die Betonung von Dialog und Konsens als bestimmende Prinzipien sind eine zentrale Voraussetzung für die erfolgreiche Projektabwicklung.

Bürgerbeteiligung kann je nach Größe des Vorhabens und Interessenlage der Betroffenen auf unterschiedliche Weise erfolgen. Sie kann durch Einzelgespräche zwischen Betroffenen und den HIM-ASG-Projektleitungen, in Informationsveranstaltungen oder aber in größeren Vorhaben durch Interessenvertretungen und Projektbeiräte realisiert werden. Auch vor Ort auf den Sanierungsbaustellen können sich Betroffene, Beteiligte und Interessierte über die Sanierung und den Stand der Maßnahmen informieren.

Ziel der Beteiligung der betroffenen Bürger von Beginn eines Projektes an ist der Aufbau von Vertrauen zwischen den Beteiligten. Bürgerbeteiligung und offene Information behindern und verteuern eine Sanierung nicht, sondern können zu besseren Lösungen und damit zum Sanierungserfolg beitragen.

Auszeichnungen

Phoenix Award: Projekt des Hessischen Umweltministeriums gewann den Wettbewerb um die begehrte Auszeichnung der US Umweltbehörde (EPA) gegen weltweite Konkurrenz

Best practice Certificate beim European Public Sector Award (EPSA) 2009